Beschluss:

 

An dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Butterheide (Gemarkung Rheindorf, Flur 3, Flurstück 1418) wird gemäß der Stellungnahme der Verwaltung vom 03.01.18 eine entsprechende Beleuchtung installiert.

Der Bürgerantragsteller, Herr Heinrich, erläutert die Hintergründe seines Antrages und teilt mit, dass das Schild „Privatparkplatz Kleingartenverein Butterheide e.V.“ zwischenzeitlich entfernt wurde.

 

Rh. Scholz (CDU) möchte von der Verwaltung wissen, was diese hinsichtlich der Drogen- und Alkoholproblematik auf dem Parkplatz und der Beseitigung des Angstraumes in Absprache mit der Polizei veranlasst hat. Herr Molitor (01) erklärt, dass noch keine weiteren Aktivitäten erfolgt sind und dies schnellstmöglich nachgeholt wird.

 

Herr Schmitz (66) macht deutlich, dass eine Umsetzung der Maßnahme aufgrund der eingeschränkten bzw. bereits gebundenen personellen Kapazitäten nicht vor Ende 2018 bzw. ggf. erst Anfang 2019 erfolgen kann.

- einstimmig -