Herr Bürgermeister Marewski lässt auf Antrag von Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu Punkt 2 des Beschlussentwurfes über die auf Seite 10 der Vorlage aufgeführten Maßnahmen der Prioritätenliste zur Erweiterung der P+R-Anlagen unter Einbeziehung des zum Antrag Nr. 2018/2156 gefassten Beschlusses einzeln abstimmen.
Beschluss:
1. Der Sachstandsbericht zu den P+R-Anlagen wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Prioritätenliste zur Erweiterung der P+R-Anlagen wird wie folgt zugestimmt:
Rheindorf, S-Bahn
- einstimmig -
Schlebusch, Stadtbahnlinie 4
dafür: 40 (OB, 15 CDU, 11 SPD, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 4 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Schlebusch, Bahnhof
- einstimmig -
Opladen, Bahnhof
dafür: 25 (15 CDU, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP)
dagegen: 17 (OB, 11 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)
Enth.: 2 (Soziale Gerechtigkeit)
Küppersteg, S-Bahn
dafür: 40 (OB, 15 CDU, 11 SPD, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit1)
dagegen: 4 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Somit ergibt sich folgender Gesamtbeschluss:
P+R-Anlage |
Priorisierung |
Maßnahmen |
Rheindorf, S-Bahn |
vordringlich |
· Einleitung des Bebauungsplanverfahrens in 2018 · Beginn der Straßenbauplanung in 2018 |
Schlebusch, Stadtbahnlinie 4 |
vordringlich |
· Grunderwerb Nittumer Weg in 2018 · Einleitung des Bebauungsplanverfahrens in 2019 · Beginn der Straßenbauplanung am Nittumer Weg in 2019 vorbehaltlich Grunderwerb |
Schlebusch, Bahnhof |
mittelfristig |
· Überprüfung einer Schrankenanlage an vorhandener Anlage · Bebauungsplanverfahren für die Westseite |
Opladen, Bahnhof |
vordringlich |
·
Planungsrecht für Parkpalette auf dem
Parkplatz Stauffenbergstraße/ |
Küppersteg, |
langfristig |
· Planungsrecht für Parkpalette auf der vorhandenen Anlage |
Frau Beigeordnete Deppe erklärt, dass die Priorisierung über das Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung umgesetzt wird.