Sitzung: 18.06.2018 SBP/034/2018
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 2018/2264
Rh. Schönberger (CDU) erläutert
den Antrag seiner Fraktion.
Rf. Arnold (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) begrüßt den Antrag. Sie gibt jedoch zu bedenken, dass die
Einführung und Bezeichnung von Radschnellwegen Planfeststellungsverfahren und
damit einen hohen Planungs- und Zeitaufwand erfordern; daher ist es nach
Ausführung von Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) besser, diese Strecken in den
beim Ministerium geführten Radroutenplan aufzunehmen.
Frau Beigeordnete Deppe
erläutert, dass an eine Förderung von Radschnellwegen hohe Anforderungen
geknüpft sind. Grundsätzlich ist es für eine Förderung erforderlich, die
Begriffe genau zu definieren.
Nach Ausführung von Frau
Beigeordneter Deppe ist es für die Umsetzung einer neuen Mobilität wichtiger,
zunächst mehr Radwegerouten durch die bestehende Wohnbebauung zu realisieren
und dies entsprechend fördern zu lassen.
Rh. Ippolito (SPD) stellt
folgende Änderung des Antrags zur Abstimmung:
Die Verwaltung wird
gebeten, den Ausbau der vorgeschlagenen Radwegerouten im Leverkusener
Stadtgebiet zu forcieren und dann in den Radroutenplan aufnehmen zu lassen und im
Weiteren die Realisierung von Radschnellwegen in der Region zu prüfen.
- einstimmig -