Sitzung: 11.09.2018 BKSL/024/2018
Herr Beigeordneter Adomat berichtet über einen Wasserschaden
im Schulgebäude Freiherr-vom-Stein-Gymnasium. Dieser habe die vorübergehende
Schließung der Stadtteilbibliothek im Freiherr-vom-Stein-Gymnasium für ein
halbes Jahr zur Folge, da die Räume für den Unterricht benötigt werden. Nach
den Herbstferien werden 6 Unterrichtsräume wieder freigegeben. Für Klausuren
versuche die
Museumsverwaltung in enger Abstimmung mit der Schulleitung freie
Raumkapazitäten im Schloss Morsbroich im Rahmen der Möglichkeiten der Schule
zur Verfügung zu stellen.
Herr BM Marewski (CDU) weist darauf hin, dass darauf geachtet werden
solle, dass die Räume der Stadtbibliothek wirklich nur vorrübergehend nicht zur
Verfügung stehen und nach Maßnahmenabschluss die Bibliothek auch wieder im
vollen Umfang zur Verfügung steht
Außerdem berichtet Herr Beigeordneter Adomat über den Förderaufruf Bundesprogramm „Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
Der Deutsche Städtetag hatte mit Schreiben vom 16.08.2018 mitgeteilt, dass der Deutsche Bundestag eine Neuauflage des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit 100 Mio. Euro für eine Laufzeit von 2018 bis 2022 beschlossen hat. Entsprechende Interessenbekundungen der Kommunen mussten bis zum 31.08.2018 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eingereicht werden.
Im Standortkonzept für die Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich wurden verschiedene Maßnahmen zur Revitalisierung des äußeren Schlossparks vorgeschlagen. Für diese Maßnahmen (Revitalisierung Schlosspark, Wiederherstellung der Sichtbeziehung Park und Schloss, Herstellung eines Fuß- und Radrundweges, Erstellung eines Skulpturen- und Naturlehrpfades, Errichtung eines Kinderspielplatzes, Herstellung der Überquerung des Wassergrabens und Errichtung eines Parkplatzes) ist die Verwaltung dem Förderaufruf gefolgt und hat einen entsprechenden Antrag gestellt.
Aufgrund der späten Kenntnis der Rahmenbedingungen des Förderprogramms und aufgrund des erheblichen internen Abstimmungsbedarfs innerhalb der Verwaltung, konnte keine Vorlage für die Ratssitzung am 30.08.2018 erstellt werden. Da aber ein Ratsbeschluss dem Fördermittelgeber bis spätestens 20.09.2018 vorgelegt werden muss und eine Ratssitzung vor diesem Termin nicht mehr vorgesehen ist, erfolgt eine Dringlichkeitsentscheidung zur Wahrung der Frist.
Frau Hürtgen (Betriebsleiterin KSL) berichtet, dass für die erste neue Marktveranstaltung im Schlosspark ein Eintritt genommen wird, in dem auch der Eintritt ins Museum enthalten ist. Daher ist die KSL prozentual an den Eintrittseinnahmen beteiligt.