Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu den Punkten 1, 2 und 4 soweit der Stadtbezirk III betroffen ist mit den vorgenannten Ergänzungen

Herr Bezirksvorsteher Schönberger verweist auf die Beratungen im Schulausschuss vom 18.03.2019. Demnach wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob das Aufstellen von Containeranlagen auf dem Schulgelände der Hugo-Kükelhaus-Schule möglich ist.

 

Herr Vennemann (FDP) beantragt, dass die Hugo-Kukelhaus-Schule mit einer höheren Priorität bewertet wird.

 

Herr Prangenberg (CDU) bittet die Verwaltung darum, der Politik alle zwei Jahre eine aktualisierte Prioritätenliste vorzulegen.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann über die Vorlage mit den Ergänzungen von Herrn Vennemann (FDP) und Herrn Prangenberg (CDU) sowie der Ergänzung aus dem Schulausschuss abstimmen.

- einstimmig -