Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Nach kontroverser Diskussion, ob der Antrag zu beschließen, ob der Antrag in das Leitbild Grün zu vertagen oder ob der Antrag aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt zu betrachten ist, stellt der Vorsitzende zunächst die beiden Alternativen der Erledigung und der Vertagung in das Leitbild Grün zur Abstimmung:

 

Der Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE ist aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung erledigt:

 

dafür:           6  (5 SPD, 1 OP)

dagegen:     6  (1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           7  (5 CDU,1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP)

 

Damit ist der Antrag bei Stimmengleichheit nicht erledigt.

 

Der Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE wird in das Leitbild Grün vertagt:

 

dafür:         11  (5 CDU, 5 SPD, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:     6  (1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           2  (1 OP, 1 DIE LINKE.LEV)

 

Damit wird dem Rat empfohlen, den Antrag in das Leitbild Grün zu vertagen.