Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Arbeitstagesordnung erläutert Rh. Ippolito (SPD) wie folgt:  

 

Der Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 11.12.19 zur Vorlage Bebauungsplan Nr. 233/III "Mathildenhof- östlich Bohofsweg", Vorlage Nr. 2019/2977 mit ergänzendem Schreiben vom 12.12.19, Antrag Nr. 2019/3343, wird auf die Tagesordnung als Tagesordnungspunkt 2.1 aufgenommen.

 

Der Tagesordnungspunkt 3, Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 34/I "Gewerbefläche Hitdorf-Ost/Wiesenstraße", Antrag der CDU-Fraktion sowie der Gruppe FDP vom 22.11.19, Antrag Nr. 2019/3326, ist auch für eine nichtöffentliche Sitzung vorgesehen, falls nichtöffentliche Inhalte des Verfahrens diskutiert werden. Zu diesem Tagesordnungspunkt in öffentlicher Sitzung begrüßt Rh. Ippolito (SPD) zudem Frau Meyer und Herrn Korth (LCM Immobilien), Herrn Dr. Giesecke (Lenz und Johlen) sowie die Herren Stange und Künzel (TMD Friction), die für Fragen des Ausschusses zur Verfügung stehen.

 

Der Ausschuss genehmigt die Arbeitstagesordnung in der vorliegenden Fassung.

 

Rh. Ippolito (SPD) informiert den Ausschuss, dass er künftig bei Sondersitzungen aufgrund der häufig nur begrenzt zur Verfügung stehenden Zeit ausschließlich die Themen auf die Tagesordnung nehmen wird, für die die Sondersitzung terminiert wurde. Rh. Ippolito (SPD) bittet die Verwaltung, dies auch gegenüber dem Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke zu kommunizieren und gibt diese Ausführungen zu Protokoll.