Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.01.2010   KJ/002/2010 
Beschluss:vertagt
DokumenttypBezeichnungAktionen

Da der Haushalt schon in der Sitzung am 12.11.09 beraten wurde,
wird nur noch über die Veränderungsliste vom 07.01.2010 gesprochen.

Rh. Müller stellt noch einmal fest, dass der Ausschuss mit den Beschlüssen am 12.11.2009 nicht nur die Kürzungen für 2010 sondern auch für die Folgejahre abgelehnt hat. Da dies im Protokoll der Sitzung nicht deutlich zum Ausdruck kommt, stellt Rh. Müller den Antrag, dies hier noch einmal ausdrücklich zu beschließen. Das gleiche trifft auf die Fortschreibung der 100.000 Euro (Investition Zukunft) für die Folgejahre zu.

Über die Veränderungsliste „konsumtiver Haushalt“ (Anlage 1 des Schreibens vom 07.01.2010) inkl. der oben genannten Ergänzungen wird abgestimmt:

 

- einstimmig -

 

 

Da die Vorlage 0253/2009 auch Auswirkungen auf den investiven Haushalt hat, und entsprechende Investitionsmittel für den Kindergartenausbau bereitzustellen sind, wird dieser Teil (Anlage 2) bis zur Sondersitzung  am 21.01.2009 vertagt.

- einstimmig -