Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6.1: Parkraumbewirtschaftung im Wohngebiet Alte Ruhlach/Wiembachallee
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.19
- m. Stn. v. 25.11.19

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.02.2020   F/039/2020 
Beschluss:vertagt in Folgegremium
Vorlage:  2019/3294 

Die Tagesordnungspunkte 6.1 (Antrag Nr. 2019/3294), 6.2 (Antrag Nr. 2019/3293) und 6.3 (Vorlage Nr. 2020/3374) werden gemeinsam beraten.

 

Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) beantragt die Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes in den Rat.

 

Rh. Pott (OP) bittet um eine interfraktionelle Runde vor der Beschlussfassung und beantragt eine Vertagung um einen Turnus.

 

Zunächst wird über die Vertagung um einen Turnus abgestimmt:

 

dafür:           1  (OP)

dagegen:  14  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)

 

Da dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt wurde, wird über die Vertagung in den Rat abgestimmt.

 

dafür:         15  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (OP)