Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.02.2020   RAT/053/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0210 - Vorschlag für En-bloc Dateigrösse: 214 KB 0210 - Vorschlag für En-bloc 214 KB

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                                               Nummer

 

8 

Vorrang für genossenschaftliche Bauprojekte beim Verkauf städtischer Grundstücke
- Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 05.12.19
- m. Stn. v. 29.01.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 20.01.2020

2019/3358

 

10 

Erteilung von Weisungen gem. § 113 Abs. 1 GO NRW
- Änderung von Gesellschaftsverträgen aufgrund des Artikelgesetzes zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts mit Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

2019/3365

 

14 

Einführung eines 20-Minuten-Takts auf der Bahnstrecke Köln-Mülheim - Opladen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 12.12.19

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 20.01.2020

2019/3361

 

18 

Fahrradabstellanlagen an Leverkusener Schulen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 27.02.19
- m. Stn. v. 19.12.19

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 20.01.2020

2019/2778

 

 25 

Sanierungs- und Instandhaltungskonzept Schultoiletten

2019/2881

 

 26 

Endausbau Freudenthaler Weg und östlicher Teil Heinrich-Strerath-Straße

2019/3301

 


- einstimmig -