Sitzung: 16.06.2020 Bez. II/046/2020
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2020/3564
Beschlussempfehlung an den Rat:
Am Eingang des Rathauses, sowie an den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr werden Schilder mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Extremismus, Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus“ angebracht.
Die Anträge Nrn. 2020/3633 und 2020/3564 werden in diesem Zusammenhang für erledigt erklärt.
Die Tagesordnungspunkte 36.1 (Antrag Nr. 2020/3633) und 36.2 (Antrag Nr. 2020/3564) werden gemeinsam beraten.
Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt in der Fassung des Bürger- und Umweltausschusses vom 04.06.2020 abstimmen.
dafür: 10 (4 CDU, 2 SPD, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 1 (Aufbruch Leverkusen)
Enth.: 1 (DIE LINKE.LEV)