TOP Ö 34: Bericht zu Veränderungen auf der Westseite der nbso
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 03.06.2020

Sitzung: 22.06.2020 Finanz- und Rechtsausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 2020/3655

Nach längerem Redebeitrag von Rh. Schoofs beantragt Rh. Löb (SPD) „Ende der Debatte“.

 

Der Vorsitzende Rh. Müller (CDU) lässt über diesen Antrag abstimmen:

 

dafür:                14 (5 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 Aufbruch

                              Leverkusen, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:         1 (BÜRGERLISTE)

 

 

Sodann lässt der Vorsitzende Rh. Müller (CDU) über Antrag Nr. 2020/3655 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:                1 (BÜRGERLISTE)

dagegen:         13 (5 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP,

                             1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:               1 (Aufbruch Leverkusen)