Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2.2: Wahl der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Stadtbezirk III

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.11.2020   Bez. III/001/2020 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2020/0008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Altersvorsitzende, Herr Wollenhaupt (CDU), weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung zunächst die Zahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter festzulegen hat.

 

Herr Wollenhaupt (CDU) lässt darüber abstimmen, eine Stellvertreterin bzw. einen Stellvertreter zu wählen:

 

dafür:           4  (1 CDU, 1 FDP, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     9  (3 CDU, 3 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Die Wahl einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters wurde somit

abgelehnt.

Anschließend lässt der Altersvorsitzende, Herr Wollenhaupt (CDU),

darüber abstimmen, zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zu wählen.

 

dafür:           9  (3 CDU, 3 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     4  (1 CDU, 1 FDP, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)

 

Folglich wurde mehrheitlich beschlossen, zwei Stellvertreterinnen bzw.

Stellvertreter für den Stadtbezirk III zu wählen.

 

Herr Wollenhaupt (CDU) gibt weiter folgendes bekannt:

 

Die Bezirksvorsteherin bzw. der Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter werden in einem Wahlgang nach den Grundsätzen der Verhältniswahl anhand von Wahlvorschlägen gewählt. Listenverbindungen sind dabei zulässig, d.h., mehrere Gruppen können einen gemeinsamen Wahlvorschlag einreichen.

 

Die Wahl findet geheim statt, eine Aussprache ist nicht zulässig.

 

Bezirksvorsteherin bzw. Bezirksvorsteher ist, wer an erster Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die erste Höchstzahl entfällt.

 

Erste Stellvertreterin bzw. erster Stellvertreter, wer an vorderster noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt.

 

Zweite Stellvertreterin bzw. zweiter Stellvertreter, wer an vorderster noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die dritte Höchstzahl entfällt.

 

Zwischen Wahlvorschlägen mit gleichen Höchstzahlen findet eine Stichwahl statt; bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Altersvorsitzenden zu ziehende Los.

 

Ratsherr Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teilt folgenden gemeinsamen Wahlvorschlag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit:

 

Auf Platz 1 Ratsherr Frank Schönberger (CDU), auf Platz 2 Herr Wolfgang Pockrand (SPD) und auf Platz 3 Ratsfrau Claudia Wiese (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

 

Anschließend bittet der Altersvorsitzende Stimmzähler zu benennen.

 

Es werden benannt:

 

- Herr Michael Prangenberg (CDU)

- Herr Benedikt Vennemann (FDP)

 

Die geheime Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

 

Abgegebene gültige Stimmen:                13

davon Ja-Stimmen:                                    10

davon Nein-Stimmen:                                 0

Enthaltungen:                                               3

 

Damit sind für den Stadtbezirk III gewählt

 

als Bezirksvorsteher Ratsherr Frank Schönberger (CDU),

 

als erster stellvertretender Bezirksvorsteher Herr Wolfgang Pockrand (SPD) und

 

als zweite stellvertretende Bezirksvorsteherin Ratsfrau Claudia Wiese (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 

Ratsherr Schönberger (CDU), Herr Pockrand (SPD) und Ratsfrau Wiese (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nehmen die Wahl an.