Rh. Rudolf Müller (CDU) eröffnet als Altersvorsitzender die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Antrag des Stadtelternrates vom 09.11.2020, Nr. 2020/0142, ist verspätet eingegangen. Daher muss der Ausschuss darüber entscheiden, ob der Antrag trotzdem zur Tagesordnung genommen wird.

Herr Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt die Vertagung des Antrags in den nächsten Turnus, da nicht ausreichend Zeit war, innerparteilich über den Antrag zu beraten. Über den Antrag auf Vertagung wird abgestimmt:

 

dafür:           5  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 2 Sonstige)

Enth.:           9  (2 CDU, 2 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 3 Sonstige)

 

Demnach wird der Antrag Nr. 2020/0142 in den nächsten Turnus vertagt.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2020, Nr. 2020/0162, ist verspätet eingegangen. Daher muss der Ausschuss darüber entscheiden, ob der Antrag trotzdem zur Tagesordnung genommen wird.

Herr Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt die Vertagung des Antrags in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen.

Über den Antrag auf Vertagung wird abgestimmt:

 

dafür:           3  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Sonstige)

dagegen:     5  (2 CDU, 2 SPD, 1 Sonstige)

Enth.:           6  (1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, 3 Sonstige)

 

Demnach wird der Antrag der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung genommen.