Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.11.2020   Bez. I/002/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Greger (01) wird einstimmig als Schriftführer für die heutige Sitzung bestellt.

 

Gegen den Vorschlag von Herrn Melzer (CDU), die Tagesordnungspunkte 8.1 (Antrag Nr. 2020/0110 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 11.10.2020 - Geschäftsleben und Lebendigkeit in der Leverkusener City) und 9.1 (Änderungsantrag Nr. 2020/0169 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.11.2020 zum Antrag Nr. 2020/0156 – „Stadtretter" / "Innenstadt 2030+ / Future Public Space") gemeinsam zu beraten, erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Bartels (FDP) beantragt in diesem Zusammenhang, den Antrag Nr. 2020/0156 der CDU-Fraktion vom 11.11.2020 "Die Stadtretter" / "Innenstadt 2030+ / Future Public Space" mit auf die Tagesordnung zu nehmen, da dieser im Kontext der von Herrn Melzer (CDU) genannten Anträge sowie der Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 16.11.2020 relevant ist. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch, sodass der Antrag Nr. 2020/0156 Bestandteil der Tagesordnung ist.

 

Die vorliegende Arbeitstagesordnung wird mit den vorgenannten Änderungen somit einstimmig beschlossen.

 

Rh. Scholz (CDU) moniert zur Recherchefunktion des städtischen Ratsinformationssystems, dass der Suchzeitraum auf das Datum „ab 01.11.2020“ (Beginn aktueller Tagungsabschnitt) automatisch vorbelegt ist. Dies hat zur Folge, dass die zurückliegenden Dokumente nicht gefunden werden können, wenn das Suchdatum nicht bei jeder Recherche manuell geändert wird. Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob eine standardisierte Vorbelegung dieses Datums auf den ersten Tag im Jahr 2009 geändert werden kann, seitdem das Ratsinformationssystem in Leverkusen in Betrieb ist. Dadurch können hieraus resultierende Missverständnisse ausgeschlossen werden.