Beschluss zu den Punkten 1 und 3 der Vorlage:

 

Der notwendigen Auslagerung eines Teils des Schulbetriebs in das Containergebäude Felderstraße 160 für den Zeitraum einer Teilsanierung wird zugestimmt. Mit der Durchführung der Maßnahme ist nach Beschlussfassung gemäß der vorgegebenen Zeitplanung zu beginnen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu Punkt 2 der Vorlage in der folgenden geänderten Form:

 

Die baurechtlichen Überplanungen des Geländes des ehemaligen Jugendhauses Rheindorf zu einer dem Gemeinwohl dienenden Freizeit-/Naherholungsfläche werden während der Zeit der vorübergehenden Auslagerung der Schule in die Containergebäude an der Felderstraße 160 fortgesetzt und zum Abschluss gebracht, damit unmittelbar nach dem Rückzug der Schülerinnen und Schüler die Container abgebaut und die Baumaßnahmen für die durch die Containeranlage genutzte Fläche umgesetzt werden können.

Rh. Scholz (CDU) beantragt die Beschlussempfehlung an den Rat zu Punkt 2 der Vorlage analog zu den Vorberatungen im Schulausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 16.11.2020 abstimmen zu lassen. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Auf Anregung von Herr Bartels (FDP) wird mit Zustimmung von Rh. Scholz (CDU) lediglich das Wort „abgerissen“ durch „abgebaut“ ersetzt.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt in diesem Sinne über die Vorlage abstimmen.

- einstimmig -