Nachtrag: 19.11.2020
Sitzung: 23.11.2020 Bez. I/002/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2020/0162
Die Tagesordnungspunkte 8.13.1 (Antrag Nr. 2020/0162), 8.13.2 (Antrag Nr. 2020/0165) und 8.13.3 (Antrag Nr. 2020/0173) werden gemeinsam beraten.
Herr Bartels (FDP) regt an, eine gemeinsame Beschlussempfehlung an den Rat aus allen drei Anträgen zu formulieren. Herr Molitor (01) empfiehlt, für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zunächst einzeln über die Anträge abstimmen zu lassen und bis zum Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag auszuarbeiten. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag Nr. 2020/0162
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag Nr. 2020/0165
dafür: 10 (3 SPD, 3 CDU, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 DIE LINKE, 1 FDP)
Enth.: 2 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag Nr. 2020/0173
dafür: 9 (3 SPD, 3 CDU, 1 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE, 1 FDP)
Enth.: 3 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD)