TOP Ö 7.2: Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 07.01.2021

Beschluss: erledigt

Rh. Pott (OP) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass ein Gestattungsvertrag mit der EVL besteht. In 2021 sollen sechs weitere Standorte umgesetzt werden. Dies ist unabhängig von der Anpassung der Satzung. Allerdings, so stellt Frau Beigeordnete Deppe dar, müssen auch andere Betreiber zugelassen werden, sodass die Satzung zurzeit durch die Verwaltung überarbeitet wird; die Federführung liegt hier beim Dezernat II (FB Ordnung und Straßenverkehr).

 

Rh. Tahiri (SPD) bittet über z.d.A.: Rat um eine Mitteilung zur Auslastung der vorhandenen Säulen.

 

Der Antragsteller erklärt aufgrund der vorangegangen Erläuterungen seinen Antrag für erledigt.