Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Umsetzung des Konjunkturpaketes II
- Sonstige Infrastrukturinvestitionen bei den freiwilligen Feuerwehren in Leverkusen - Bezirk III
- Neueinrichtung des Umkleidebereichs und energetische Aufwertung der Fahrzeughallen der Feuerwache Schlebusch

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.01.2010   BP/002/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0086/2009 

In Bezug auf das Ausschreibungsverfahren bittet Herr Scharbrodt (BÜRGERLISTE), dass gleichwertige Gewerke zusammen ausgeschrieben werden sollen. Herr Beig. Mues sagt Prüfung der Verwaltung zu, wenn dies baulich sinnvoll und vergaberechtlich möglich ist.

 

Herr Scharbrodt (BÜRGERLISTE) beantragt daher eine gemeinsame Ausschreibung gleicher Gewerke in Losen.

 

dafür:            3  ( 2 BÜRGERLISTE, 1 OP)

dagegen:   14  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler OWG/UWG, 1 pro NRW)

 

Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III:

 

Wie Vorlage

 

dafür:          16  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Freie Wähler OWG/UWG, 1 pro NRW)

dagegen:     0  ()

Enth.:            1  (OP)