Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Der Vorsitzende Rh. Hebbel (CDU) schlägt vor, über die Tagesordnungspunkte 11.1. (Antrag Nr. 2021/0387), 11.2. (Antrag Nr. 2020/0390) und 11.3. (Antrag Nr. 2021/0402) gemeinsam beraten zu lassen.

 

Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag einstimmig.

 

Nach reger Diskussion lässt der Vorsitzende Rh. Hebbel (CDU) zunächst über den TOP 11.2. (Antrag 2020/0390) abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:                3 (1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:         14 (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:               1 (OP)

 

Rh. Kemp (DIE LINKE) hat vor der Abstimmung den Saal verlassen.

 

 

Sodann lässt der Vorsitzende Rh. Hebbel (CDU) über den TOP 11.3. (Antrag 2021/0402) abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:                1 (Aufbruch Leverkusen)

dagegen:         16 (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:               1 (BÜRGERLISTE)

 

Rh. Kemp (DIE LINKE) hat vor der Abstimmung den Saal verlassen.

 

 

Zum Schluss lässt der Vorsitzende Rh. Hebbel (CDU) über den TOP 11.1. (Antrag Nr. 2021/0387) abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:                14 (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:         4 (1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:               1 (DIE LINKE)