Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.01.2010   SG/002/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0104/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für die Fachbereiche 50, 51 (soweit nicht der Kinder- und Jugendhilfeausschuss zuständig ist) und 53 unter Berücksichtigung der mit der Veränderungsliste vom 07.01.2010 beschriebenen Korrekturen zuzustimmen.

 


dafür:                7 (6 CDU; 1 FDP)

Enth.::               12 (4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 1 FREIE WÄHLER OWG-UWG, 1 PRO NRW, 1 OP, 1 DIE LINKE)