Die Tagesordnungspunkte 10.1 (Antrag Nr. 2021/0461), 10.2 (Antrag Nr. 2021/0460), 10.3 (Antrag Nr. 2021/0425), 10.4 (Antrag Nr. 2020/0154) und 10.5 (Vorlage Nr. 2020/0078 m. Erg. Nr. 2020/0078/1) werden gemeinsam beraten.

 

Vor Eintritt in die Beratung erklärt Herr Molitor (01), dass es sich beim Arbeitsprogramm Bauleitplanung um die Grundlage der Fachverwaltung für die laufende Bearbeitung handelt und durch Änderungsanträge keine Veränderung der Priorisierung vorgenommen werden kann.

Er schlägt vor, in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 01.03.2021 abzustimmen und somit die Vorlagen Nrn. 2020/0078 und 2020/0078/1 in eine Kenntnisnahmevorlage umzuändern.

 

Herr Kappes (DIE LINKE) erklärt den Antrag Nr. 2021/0460 für erledigt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Pröpper lässt in der Fassung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 01.03.2021 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlagen Nrn. 2020/0078 und 2020/0078/1 mit der Änderung, dass die Vorlage in eine Kenntnisnahmevorlage geändert und zukünftig das Arbeitsprogramm nur noch über das Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat bekannt gegeben wird.

 

Mit diesem Beschluss sind die Änderungsanträge Nrn. 2021/0461, 2021/0425 und 2020/0154 erledigt und müssen als Einzelanträge in späteren Beratungen neu gestellt werden.

 

dafür:         10  (3 SPD, 3 CDU, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.: 2          (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD)