Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Nahverkehr
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.01.2010   SG/002/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0297/2010 

 

 


Herr Beigeordneter Stein sichert  zu, dass bis zum Finanzausschuss eine Stellungnahme der Verwaltung vorliegen wird.

 

Rh. Stefan Hebbel (CDU) beantragt die Vertagung in den Finanzausschuss.

 

 

dafür:                9 (6 CDU, 1 FDP, 1 FREIE WÄHLER OWG-UWG, 1 Pro NRW)

dagegen:          9 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE)

Enth.:                1 (OP)

 

 

 

Abstimmung über den Antrag:

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

- wie Antrag -

 

 

dafür:                10 (4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:          8 (6 CDU, 1 FDP, 1 FREIE WÄHLER OWG-UWG)

Enth.:                1 (pro NRW)