Rf. Lepsius gibt zu Protokoll, dass Sie es für einen Irrtum hält, dass die Bezirksvertretungen für die Entscheidung der Kindergartenstandorte in dieser Vorlage zuständig sind. Sie weist darauf hin, dass es hier um eine gesamtstädtische Konzeption handelt. Dem schließt sich Frau Bürgermeisterin Josefa Lux an.

Da noch Beratungsbedarf besteht schlägt Rh. Müller nach kurzer Aussprache vor, die Vorlage auf eine am 21.01.2010 (noch vor den Sitzungen der Bezirksvertretungen) zu terminierende Sondersitzung zu vertagen.

Die Beratung über die damit in Zusammenhang stehende Anlage 2 zum TOP „Haushalt“ (aktualisierte Gesamtliste zum investitiven Haushalt / Schreiben vom 07.01.2010) wird damit ebenfalls auf die Sondersitzung vertagt.


- einstimmig -