Nachtrag: 18.02.2021
Sitzung: 22.02.2021 RAT/005/2021
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2021/0443
Beschluss:
1. Der vom Büro POLA Landschaftsarchitekten am 05.02.2021 vorgelegte Entwurf bildet die Grundlage für die weitere Entwicklung des Projekts unter der Voraussetzung, dass dieser Entwurf im Sinne des Artenschutzes umsetzbar ist und der Zuwendungsgeber diesen Entwurf für zuwendungsfähig hält.
2. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit dem Büro POLA sowie dem Zuwendungsgeber Gespräche über die
Umsetzung des Projekts zu führen. In der Ratssitzung vom 22.03.2021 ist über
die Ergebnisse der Verhandlungen nach Vorberatung in den Fachausschüssen zu
berichten und zu entscheiden.
Der Tagesordnungspunkt wird nach Tagesordnungspunkt 8 beraten.
Herr Schildberg (Geschäftsführender Partner von Kuhfeld Schildberg Partnerschaft mbB) erläutert den vom Büro POLA vorgelegten Entwurf.
Rh. Hebbel (CDU) und Herr Bürgermeister Marewski beantragen, die Vorlage in die Ausschüsse im kommenden Turnus sowie in die Ratssitzung am 22.03.2021 zu verweisen.
Nach ausführlicher Diskussion schlägt Herr Molitor (01) aufgrund des Antrages von Rh. Hebbel (CDU) und Herrn Bürgermeister Marewski die folgende Änderung des 2. Satzes im Punkt 2 des Beschlussentwurfes der Vorlage vor:
„In der Ratssitzung vom 22.03.2021 ist über die Ergebnisse der Verhandlungen nach Vorberatung in den Fachausschüssen zu berichten und zu entscheiden.“
Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die Vorlage einschließlich des Änderungsvorschlages von Herrn Molitor zu Punkt 2 des Beschlussentwurfes abstimmen.
dafür: 49 (OB, 14 CDU, 11 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 AfD, 3 FDP, 2 DIE LINKE)
Enth.: 2 (1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)