Herr Dr. Oehler (Medizinischer Dienst) erläutert die grundsätzliche Problematik rund um das Thema Ethikkommission.

Er spricht sich gegen eine Ethikkommission aus. Es werde eine einheitliche Vorgehensweise im gesamten Land benötigt, was im Widerspruch zu einer örtlichen Ethikkommission stehe, die anhand örtlicher Ansichten über die Impfstoffvergabe urteilt. Daher hat das Land NRW eine zentrale Entscheidungskommission eingerichtet, an deren Vorgaben man sich auch in Leverkusen orientieren werde.

 

Daher spricht sich Herr Dr. Oehler (Medizinischer Dienst) gegen eine örtlich agierende Kommission aus.

 

Rh. Adams (OP) teilt mit, dass die Fraktion OP eine Ethikkommission nicht für gut befindet und bei der Abstimmung ablehnen wird.

 

Rh. Dietrich (DIE LINKE) bittet um Abstimmung.

 

 

dafür:           1  (DIE LINKE)

dagegen:  12  (4 CDU, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           3  (SPD)

- mehrheitlich -