Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Tageseinrichtungen für Kinder in Leverkusen
- Neubau-, Anbau- und Umbaumaßnahmen zur Erreichung einer Versorgungsquote von 35 % für Kinder unter 3 Jahren in 2013
(wurde bereits übersandt)

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.01.2010   KJ/003/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0253/2009 

- wie Vorlage -


Das ergänzende Vorblatt des Fachbereiches Oberbürgermeister, Rat und Bezirke ist nicht Bestandteil des Beschlusses. Der Ausschuss sieht in der Vorlage eine gesamtstädtische Konzeption, die vom Rat zu beschließen ist.

 

Rh. Hebbel (CDU) gibt zu Protokoll:

 

1. Neubau Feldsiefer Weg:
Hier muss insbesondere in Hinblick auf die Quettinger Straße die Verkehrserschließung berücksichtigt werden.

 

2. Neubau / Prüfauftrag Burgweg, Anlage 4 der Vorlage
Neben Grundstücken/Nr. 216 und 217 war ursprünglich auch 215 vorgesehen. Rh. Hebbel bittet festhalten, dass noch keine endgültige Planung besteht und der Zähler 215 weiterhin berücksichtigt werden kann.

 

Rh. Müller trägt vor, dass sich die Kosten der Bauinvestitionen in Zusammenhang mit der U3-Betreuung sowie die angegebenen Landeszuschüsse in der Liste stark erhöht haben.

1. Rh. Müller bittet Klärung, warum die Kosten so gestiegen sind.

2. Rh. Müller bittet um Klärung, warum sich die Landeszuschüsse erhöht haben (obwohl eine feste Bindung der Zuschüsse an die Kindergartenplätze besteht und nicht an evtl. höhere Investitionskosten).

 

Als Beispiel nennt Rh. Müller Nr. 191 (Ausgaben) und Nr. 31 Einnahmen der Veränderungsliste vom 07.01.2010: - Bauinvestition Elbestraße
Betroffen sind aber auch die anderen Einrichtungen.
Geplant sind dort z. B. 3 zusätzliche Gruppen U3 mit 30 Plätzen.

Im Haushalt standen 1 Million, nun 1,9 Millionen Euro.

 

Der veranschlagte Zuschuss hat sich auf 900000 Euro erhöht, obwohl er an die Plätze

gebunden ist (Pro Platz (90 % von maximal 20.000 Euro = 18.000 Euro =

maximal 540.000 Euro in 2010/2011).

 


Rh. Hebbel (CDU) gibt zu Protokoll:

 

Neubau Feldsiefer Weg:
Hier muss insbesondere in Hinblick auf die Quettinger Straße die Verkehrserschließung berücksichtigt werden.

 

 

Neubau / Prüfauftrag Burgweg, Anlage 4 der Vorlage
Neben Grundstücken/Nr. 216 und 217 war ursprünglich auch 215 vorgesehen. Rh. Hebbel bittet festhalten, dass noch keine endgültige Planung besteht und der Zähler 215 weiterhin berücksichtigt werden kann.


dafür:                10 (3 CDU, 2 SPD, 1 FDP, 4 Andere)

dagegen:            1 (BÜRGERLISTE)
Enth.:                   1 (OP)