Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Einrichtung eines Notruftelefons sowie von Behindertenparkplätzen auf dem bzw. am Friedhof Birkenberg
- Antrag von Herrn Bürgermeister Busch (FDP) vom 01.11.09

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.01.2010   Bez. II/004/2010 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Bezirksvorsteher Schiefer erklärt, dass nur noch die Einrichtung des Notruftelefons beraten wird, da die Einrichtung von Behindertenparkplätzen bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 24.11.09 beschlossen wurde.

 

Nach einer ausführlichen Diskussion wird über den Antrag Nr. 0040/2009 abgestimmt.

 

dafür:            1  (FDP)

dagegen:     9  (2 CDU, 3 SPD, 1 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 pro NRW, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

Enth.:            4  (2 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Müller)

 

Damit ist die Einrichtung eines Notruftelefons abgelehnt.