Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.01.2010   Bez. II/004/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Schröder (Freie Wähler OWG-UWG) merkt an, dass die Kosten für das Stadtteilentwicklungskonzept Opladen in Höhe von 150.000 € nicht in die Veränderungsliste aufgenommen wurden.

 

Herr Molitor (01) erklärt für die Verwaltung, dass dem Finanzausschuss eine korrigierte Fassung der Veränderungsliste vorgelegt wird, in der für die Jahre 2010 – 2012 die Position Stadtteilentwicklungskonzept Opladen in Raten zu je 50.000 € eingebracht wird.

 

Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer über die Veränderungsliste vom 07.01.10 und die vorgenannte Änderung abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II empfiehlt dem Rat, für ihren Bereich Haushaltsmittel entsprechend des Beschlusses der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.11.09 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste vom 07.01.10 und der vorgenannten Änderung bereitzustellen.


dafür:          10  (4 CDU, 1 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:     2  (1 OP, 1 pro NRW)

Enth.:            2  (SPD)