Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Tageseinrichtungen für Kinder in Leverkusen
- Neubau-, Anbau- und Umbaumaßnahmen zur Erreichung einer Versorgungsquote von 35 % für Kinder unter 3 Jahren in 2013

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.01.2010   Bez. II/004/2010 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  0253/2009 

Herr Molitor (01) erläutert, dass anders als im Vorblatt zur Vorlage ausgeführt, die Bezirksvertretungen bei der erstmaligen Einrichtung von Kindertagesstätten kein Entscheidungsrecht besitzen. Dieses liege beim Rat. Insofern ist Punkt 1 des Beschlussentwurfes folgendermaßen zu ändern:

„Der Rat nimmt vom aktuellen Sachstand zum Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder in Tageseinrichtungen Kenntnis…“

 

Weiter erklärt Herr Molitor (01), dass die Seiten der Begründung einzeln aufgerufen werden und dann zu den den Bezirk II betreffenden Standorten Änderungen vorgetragen werden können.

 

Frau von Styp-Rekowski (CDU) beantragt, den Standort Rheindorfer Straße, Bürrig, weder als originären noch als Alternativstandort zum Standort Kerschensteiner Straße weiter zu verfolgen.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt über diesen Antrag abstimmen:

 

-          einstimmig bei 3 Enthaltungen (2 SPD, 1 pro NRW) –

 

Herr Hofmann (SPD) regt an, das Gelände des Prießnitz-Kneipp-Vereins am Friesenweg, auf dem bis vor einigen Jahren eine Kindertagesstätte war, als Standort zu prüfen.

 

Rh. S. Hebbel (CDU) weist noch einmal auf seine Anregung aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss hin. Bei einem Neubau einer Tageseinrichtung am Feldsiefer Weg muss insbesondere in Hinblick auf die Quettinger Straße die Verkehrserschließung berücksichtigt werden

 

Im Anschluss lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer über die Vorlage Nr. 0253/2009 m. Erg. v. 22.01.10 und den zuvor genannten Änderungen, Anregungen und Prüfaufträgen abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage m. Erg. v. 22.01.10 und den o. g. Änderungen, Anregungen und Prüfaufträgen

 

-          einstimmig –