Rh. Scholz (CDU) meldet sich zu Wort und führt aus, dass die Verbände allgemein unter der Pandemie leiden. Er zeigt sich jedoch verwundert, dass im Antrag die detaillierten Kosten nicht aufgeführt sind. Entgangene Einnahmen werden nicht erstattet. Rh. Scholz (CDU) bittet die Verwaltung zu erklären wie dies bsp. beim Caritasverand Leverkusen e.V. gehandhabt wird, Anträge vorliegen und ob es dann nicht auch eine Gleichbehandlung mit Einrichtungen mit Kulturbezug geben muss.

 

Rh. Scholz (CDU) beantragt, bis zur vollständigen Erklärung den Antrag zu vertagen.

 

Frau Willich (Soziales) geht nochmal auf Inhalte des Antrages ein und erläutert die Beweggründe warum der Antrag der AWO unterstützt werden sollte. Andere Verbände haben keinen Antrag gestellt.

 

Rh. Scholz (CDU) bittet Frau Jennen (AWO) um Stellungnahme zum Antrag, insb. da der Haushaltplan nicht vorliegt.

 

Frau Jennen (AWO) erklärt, dass es Rettungsschirme gibt, in denen entfallene Einnahmen erstattet werden. Für die Begenungsstätte jedoch greift kein Rettungsschirm. Die AWO hat hauptamtliches Personal, was beispielsweise ein Kleingartenverein nicht hat.

 

Rf. Kreutz (SPD) erklärt, der Antrag hätte etwas klarer sein können. Personalkosten würden immer entstehen, unabhängig von der Corona Pandemie. Die SPD kann zustimmen, da es sich um Fixkosten handelt.

 

Rh. Adams (OP) erklärt, dass er Rh. Scholz (CDU) zustimmt.

 

Rh. Scholz (CDU) nimmt den Antrag auf Vertagung zurück und bittet um Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren beschließt die finanzielle Unterstzützung der AWO-Begegnungs- und Beratungsstätte Rheindorf gemäß Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Leverkusen e. V. vom 16.03.2021

 

dafür:         15  (5 SPD, 4 CDU, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           3  (1 OP, 1 AfD, 1 DIE LINKE)