Rh. Scholz (CDU) geht auf die Historie und den bisherigen Verlauf des Projektes „Bürgertreff Villa Zündfunke“ ein. Er sieht einen Grund für die jetzige finanzielle Problematik darin, dass durch den Wechsel der Förderkulissen alle Fördermittel in die Ausbaumaßnahme für das Gebäude Hitdorfer Str. 196 geflossen sind und nicht für eine Anschubfinanzierung zur Verfügung stehen. Zudem sind die im Rahmen der Projektentwicklung des ersten Projekts „Villa Zündfunke“ weitergeleiteten Fördermittel in Höhe von rd. 80.000 € untergegangen und nicht zurückgefordert worden. Diese Summe entspricht der ursprünglich beantragten Anschubfinanzierung und könnte aktuell dafür eingesetzt werden. Rh. Scholz (CDU) möchte wissen, ob eine Möglichkeit besteht, diese Mittel zurückzuerhalten und für das jetzige Projekt einzusetzen. Zudem wurde seines Wissens damals vereinbart, dass 5.000 € aus dem Jugendbereich beantragt werden können, die für das Projekt zur Verfügung stehen. Außerdem weichen die derzeitigen Regelungen hinsichtlich zeitlicher Einschränkungen und Personenbegrenzungen für den Bürgertreff Villa Zündfunke von den damaligen Voraussetzungen ab, da nun engere Restriktionen vorgesehen sind. Diese Rahmenbedingungen versetzen den Verein in keine günstige Ausgangsposition.

 

Herr Melzer (CDU) bittet den Verein und die Verwaltung, die dem Bürgerantrag beigefügte Kostenaufstellung des Vereins dahingehend näher zu prüfen, ob diese eine realistische Grundlage für die weitere Diskussion und Beratung bietet und wie sich die genauen die Kosten zusammensetzen. Außerdem regt er an, dass die Verwaltung eine Lösung für die Maler- und Renovierungsarbeiten des Gebäudes Hitdorfer Straße 196 findet, damit diese zeitnah sowie professionell verlaufen und die Finanzierung geregelt ist.

 

Herr Karl (61) geht auf verschiedene Aspekte der vorgenannten Punkte ein. 

 

Herr Greger (01) verweist auf die Möglichkeiten, im Rahmen der kleinen Investitionsmaßnahmen, wie in der Vorlage Nr. 2021/0791 vorgesehen, aus den konsumtiven und investiven Budgets weitere Mittel für die Ausstattung der vorgenannten Immobilie zu beschließen und vorzusehen. Er regt zudem an, den Bürgerantrag um einen Turnus mit dem Auftrag an die Verwaltung zu vertagen, die heute dargestellten offenen Fragen zu beantworten.

 

Herr Haacke (SPD) greift diese Anregung auf und beantragt eine Vertagung in den nächsten Sitzungsturnus, damit die offenen Fragen bis dahin geklärt werden können.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

- einstimmig -