Auf Antrag von Ratsherrn Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird der Tagesordnungspunkt 17 (Antrag Nr. 2021/0771) gemeinsam mit dem Tagungsordnungspunkt 18 (18.1 (Bürgerantrag Nr. 2020/0197), 18.2 (Änderungsantrag Nr. 2020/0144), 18.3 (Änderungsantrag Nr. 2020/0167), 18.4 (Änderungsantrag Nr. 2021/0801), 18.5 (Antrag Nr. 2020/0128), 18.6 (Antrag Nr. 2020/0153) sowie 18.7 (Vorlage Nr. 2021/0550)) beraten. Er beantragt weiter, in der Beschlussfassung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 abzustimmen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Schönberger (CDU) lässt anschließend wie folgt abstimmen.

 

Beschluss zum Antrag Nr. 2021/0771:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 zu Antrag Nr. 2021/0771 bei.

 

Beschluss zum Bürgerantrag Nr. 2020/0197:

 

Wie Bürgerantrag

 

- einstimmig abgelehnt -

 

Der Änderungsantrag Nr. 2020/0144 wurde bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen am 07.06.2021 durch Herrn Bartels (FDP) zurückgezogen. Herr Vennemann (FDP) zieht den Antrag ebenfalls für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zurück.

 

 

Beschluss zum Änderungsantrag Nr. 2020/0167:

 

Wie Änderungsantrag

 

- einstimmig abgelehnt -

 

Beschluss zum Änderungsantrag Nr. 2021/0801:

 

Wie Änderungsantrag

 

- einstimmig abgelehnt -

 

Der Antrag Nr. 2020/0128 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 durch Ratsherrn Tahiri (SPD) für erledigt erklärt und wird daher nicht mehr abgestimmt.

 

Der Antrag Nr. 2020/0153 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 durch Ratsherrn Klein (CDU) für erledigt erklärt und wird daher nicht mehr abgestimmt.

 

Beschluss zur Vorlage Nr. 2021/0550:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 zur Vorlage Nr. 2021/0550 bei.