Nachtrag: 28.05.2021
Sitzung: 14.06.2021 Bez. I/006/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2021/0769
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
Im Verlauf der
Diskussion wird deutlich, dass eine Mehrheit der Mitglieder der Bezirksvertretung
für den Stadtbezirk I die Inhalte des vorliegenden Antrags der Fraktion
BÜRGERLISTE mitträgt und den Baustein des Verwaltungsstandortkonzeptes zur
zukünftigen Unterbringung der Musikschule und des Sitzes der Oberbürgermeisterin/des
Oberbürgermeisters, des Rates und der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
nicht befürwortet.
Herr Greger (01) verweist
auf das dem Antrag anliegende Schreiben der Verwaltung zur Thematik und
verdeutlicht, dass ein Bekenntnis der Ratsmehrheit zu dem Verwaltungsstandortkonzept
vorliegt und dieses in seiner Gesamtheit als Leitlinie und weitere Grundlage
dienen soll. Die relevanten Bausteine werden zu gegebener Zeit aufgegriffen,
unter Einbeziehung aller Akteure und zu den dann geltenden Rahmenbedingungen
geprüft und – sofern realisierbar – den politischen Gremien anschließend zur
gesonderten Beschlussfassung vorgelegt. Dies gilt auch für die zukünftige Unterbringung
der Musikschule.
Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt sodann über den Antrag abstimmen.
dafür: 8 (4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)
dagegen: 4 (3 CDU, 1 DIE LINKE)