Tagesordnungspunkt
TOP Ö 6: Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010
wurde bereits übersandt
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 08.02.2010 H/002/2010 |
| Beschluss: | vertagt in Folgegremium |
| Vorlage: | 0098/2009 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 14 KB |
Beschluss:
Die Haushaltsplanberatungen des Hauptausschusses werden in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses an Hand des Haushaltsplanentwurfes durchgeführt.
Damit ist die Vorlage Nr. 0098/2009 erledigt.
Rh. Hupperth beantragt, die Haushaltsplanberatungen zu vertagen und in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses an Hand des Haushaltsplanentwurfes mitzuberaten.
dafür: 11 (OB, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW)
dagegen: 6 (SPD, BÜRGERLISTE, OP)