Sitzung: 28.06.2021 RAT/010/2021
Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Im Anschluss
erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund
der Corona-Pandemie.
Er erklärt, dass
nach zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten vorgesehen ist. Angesichts der
vollen Tagesordnung, beabsichtigt er, spätere Pausen nach jeweils zwei Stunden
etwas kürzer anzusetzen.
Sollte absehbar
sein, dass nicht alle Tagesordnungspunkte abschließend beraten werden können,
kündigt Herr Oberbürgermeister Richrath an, dass er in diesem Fall den
nichtöffentlichen Sitzungsteil vorziehen möchte, damit die dort vorgesehenen
Tagesordnungspunkte noch behandelt werden können.
In Bezug auf die
Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath Folgendes:
- Zum Tagesordnungspunkt 6.2 der öffentlichen Sitzung - „Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie“, Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 20.05.2021, Nr. 2021/0753, wurde ein ergänzendes Schreiben vom 25.06.2021 auf den Tisch gelegt.
- Zum
Tagesordnungspunkt 7 der öffentlichen Sitzung - „Gastronomie Schloss Morsbroich“
wurde ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2021, Nr. 2021/0847 auf
den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag
als Tagesordnungspunkt 7.2 und die Verwaltungsvorlage als Tagesordnungspunkt
7.3 zu beraten.
Zu der Verwaltungsvorlage wurde außerdem eine ergänzende Stellungnahme vom
28.06.2021 auf den Tisch gelegt.
- Den Tagesordnungspunkt 12 der öffentlichen Sitzung - „Schützt unsere Baudenkmäler“ - Antrag der AfD-Fraktion vom 29.03.2021, Nr. 2021/0602, hat die AfD-Fraktion am heutigen Tag zurückgestellt. Er soll nach der Sommerpause wieder eingebracht werden.
- Für die nichtöffentliche Sitzung wurde eine Vorlage betreffend „Übergangsbetrauung in Form eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die wupsi GmbH zur Erbringung von gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen auf den Linien 240 (Abschnitt Leverkusen-Opladen – Wermelskirchen-Dabringhausen), 250 und 255 (Abschnitt Chempark S – Leichlingen, Busbf.)“, Nr. 2021/0831, auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, diese als Tagesordnungspunkt 7 der nichtöffentlichen Sitzung zu beraten.
Herr Oberbürgermeister
Richrath lässt über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.
dafür: 39 (OB, 12 CDU, 9 SPD, 8 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 AfD, 2 FDP, 2 DIE LINKE)
Enth.: 3 (1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen)