Herr Bezirksbürgermeister Schönberger (CDU) eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er weist darauf hin, dass Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Rh. Noe (AfD) nicht an der Sitzung teilnehmen werden. Frau Langewiesche (BÜRGERLISTE) wird sich verspäten bzw. nicht an der Sitzung teilnehmen.

 

Zu Beginn der Sitzung gedenkt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III in einer Schweigeminute den Opfern der schweren Flutkatastrophe sowie der Explosion im Entsorgungszentrum Bürrig.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist Herr Bezirksbürgermeister Schönberger (CDU) auf die vorgelegte Arbeitstagesordnung hin.

 

Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 31 (Antrag Nr. 2021/1022) hinter den Tagesordnungspunkt 7 (Antrag Nr. 2021/0964) zu ziehen und beide gemeinsam zu beraten.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.4, 8.6 bis 8.13 sowie 8.15 bis 8.16 – wie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen am 13.09.2021 – von der Tagesordnung abzusetzen und in den nächsten Turnus zu vertagen.

 

Mit diesen Änderungen wird der Arbeitstagesordnung einstimmig zugestimmt.

 

Dem Antragsteller des Bürgerantrags Nr. 2021/0979, Herrn Engels, wird einstimmig Rederecht erteilt.