Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Im Anschluss erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Er erklärt, dass nach zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten vorgesehen ist.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath weist darauf hin, dass Herr Krämer vom Fachbereich Rechnungsprüfung und Beratung, Herr Sarasa vom Fachbereich Finanzen, Frau Hardiman und Frau Hedden vom Fachbereich Umwelt sowie Frau Offermann vom Dezernat IV bei Bedarf für Rückfragen mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet werden können.

 

Zum Tagesordnungspunkt 12 - „Bericht über Ablauf und Auswirkungen der Explosion im Entsorgungszentrum“ - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 10.08.2021, Nr. 2021/0919, werden Frau Angelika Notthoff, Herr Dr. Rüdiger Gregel und Herr Dr. Ulrich Quaß vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) bei Bedarf für Rückfragen mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, dass die Wortbeiträge des LANUV ohne eine feste Redezeitbegrenzung erfolgen dürfen.

Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath erklärt, dass Herr Gennen, Geschäftsführer der Currenta, seine Zusage zur Einladung der Verwaltung für die Teilnahme an der heutigen Sitzung bedauerlicherweise aufgrund eines Todesfalls in der Familie kurzfristig absagen musste. Herr Oberbürgermeister Richrath spricht Herrn Gennen an dieser Stelle sein Beileid aus. Die Currenta ist daher heute nicht vertreten. Er betont jedoch, dass es zahlreiche positive Rückmeldungen zu deren Angebot gegeben hat, welches er Ältestenrat kommuniziert hat, in den jeweiligen Fraktionssitzungen in der kommenden Woche im Dialog für Frage und Antwort zur Verfügung zu stehen. Die Currenta habe heute ausdrücklich bestätigt, dass es bei diesem Angebot bleibt.

 

Anschließend führt Herr Oberbürgermeister Richrath in die Thematiken Hochwasser und Explosion im Entsorgungszentrum ein und bittet den Rat, sich für eine Schweigeminute zu erheben, um der Verstorbenen zu gedenken, die der Explosion und dem Brand im Entsorgungszentrum zum Opfer gefallen sind.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt, dass ihre Fraktion eine Anfrage zum Schwammstadt-Konzept vom 19.08.2021 (Anlage 1 zur Niederschrift) gestellt hat. Sie bittet, diese im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 6 - „Hochwasserschutz“ - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.08.2021, Nr. 2021/0923, zu beantworten und diesen Tagesordnungspunkt in den nächsten Sitzungsturnus zu vertagen.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) beantragt, das Thema „Revitalisierung Schlosspark Morsbroich - Kündigung des Architektenvertrages“ als Tagesordnungspunkt auf die heutige Sitzung zu nehmen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.

 

dafür:           6  (2 BÜRGERLISTE, 2 AfD, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:  25  (OB, 6 CDU, 5 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 FDP, 2 DIE LINKE)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, dass von der Verwaltung zum Thema „Revitalisierung Schlosspark Morsbroich - Kündigung des Architektenvertrages“ in der Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 23.08.2021 ein Bericht abgegeben wird.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.

 

dafür:           7  (2 BÜRGERLISTE, 3 AfD, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:  28  (OB, 9 CDU, 5 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 FDP, 2 DIE LINKE)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.