Sitzung: 19.08.2021 RAT/011/2021
Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Im Anschluss
erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund
der Corona-Pandemie.
Er erklärt, dass
nach zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten vorgesehen ist.
Herr Oberbürgermeister Richrath weist darauf hin, dass Herr Krämer vom Fachbereich Rechnungsprüfung
und Beratung, Herr Sarasa vom Fachbereich Finanzen, Frau Hardiman und Frau Hedden
vom Fachbereich Umwelt sowie Frau Offermann vom Dezernat IV bei Bedarf für
Rückfragen mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet werden können.
Zum
Tagesordnungspunkt 12 - „Bericht über Ablauf und Auswirkungen der Explosion im
Entsorgungszentrum“ - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 10.08.2021, Nr.
2021/0919, werden Frau Angelika Notthoff, Herr Dr. Rüdiger Gregel und Herr Dr.
Ulrich Quaß vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen (LANUV) bei Bedarf für Rückfragen mit Bild und Ton auf der
Leinwand zugeschaltet. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, dass die
Wortbeiträge des LANUV ohne eine feste Redezeitbegrenzung erfolgen dürfen.
Hiergegen erhebt
sich kein Widerspruch.
Herr
Oberbürgermeister Richrath erklärt, dass Herr Gennen, Geschäftsführer der
Currenta, seine Zusage zur Einladung der Verwaltung für die Teilnahme an der heutigen
Sitzung bedauerlicherweise aufgrund eines Todesfalls in der Familie kurzfristig
absagen musste. Herr Oberbürgermeister Richrath spricht Herrn Gennen an dieser
Stelle sein Beileid aus. Die Currenta ist daher heute nicht vertreten. Er
betont jedoch, dass es zahlreiche positive Rückmeldungen zu deren Angebot
gegeben hat, welches er Ältestenrat kommuniziert hat, in den jeweiligen Fraktionssitzungen
in der kommenden Woche im Dialog für Frage und Antwort zur Verfügung zu stehen.
Die Currenta habe heute ausdrücklich bestätigt, dass es bei diesem Angebot
bleibt.
Anschließend
führt Herr Oberbürgermeister Richrath in die Thematiken Hochwasser und
Explosion im Entsorgungszentrum ein und bittet den Rat, sich für eine Schweigeminute
zu erheben, um der Verstorbenen zu gedenken, die der Explosion und dem Brand im
Entsorgungszentrum zum Opfer gefallen sind.
Rf. Arnold
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt, dass ihre Fraktion eine Anfrage zum Schwammstadt-Konzept
vom 19.08.2021 (Anlage 1 zur Niederschrift) gestellt hat. Sie bittet, diese im
Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 6 - „Hochwasserschutz“ - Antrag der
FDP-Fraktion vom 11.08.2021, Nr. 2021/0923, zu beantworten und diesen
Tagesordnungspunkt in den nächsten Sitzungsturnus zu vertagen.
Rh. Rees
(Klimaliste Leverkusen) beantragt, das Thema „Revitalisierung Schlosspark
Morsbroich - Kündigung des Architektenvertrages“ als Tagesordnungspunkt auf die
heutige Sitzung zu nehmen.
Herr
Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.
dafür: 6 (2 BÜRGERLISTE, 2 AfD, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)
dagegen: 25 (OB, 6 CDU, 5 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 FDP, 2 DIE LINKE)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, dass von der Verwaltung zum Thema „Revitalisierung Schlosspark Morsbroich -
Kündigung des Architektenvertrages“ in der Sitzung des Finanz- und
Digitalisierungsausschusses am 23.08.2021 ein Bericht abgegeben wird.
Herr
Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.
dafür: 7 (2 BÜRGERLISTE, 3 AfD, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)
dagegen: 28 (OB, 9 CDU, 5 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 FDP, 2 DIE LINKE)
Damit ist der Antrag abgelehnt.