Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Im Anschluss erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Er erklärt, dass nach jeweils zwei Stunden eine Pause vorgesehen ist.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath teilt mit, dass Herr Beigeordneter Adomat heute nicht persönlich an der Sitzung teilnimmt. Er wird bei Bedarf mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet.

 

In Bezug auf die Arbeitstagesordnung schlägt er vor, als neuen Tagesordnungspunkt 1.3 einen Bericht über die Explosion im Entsorgungszentrum aufzunehmen.

 

Außerdem schlägt Herr Oberbürgermeister Richrath vor, den Antrag der FDP-Fraktion vom 23.08.2021 - „Fahrkostenerstattung für Mitarbeitende im Stein-Cafe“ - Nr. 2021/0967, als Tagesordnungspunkt 36 auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Zum Tagesordnungspunkt 1.4 - „Bericht zur aktuellen Corona-Lage in Leverkusen“ - wird Herr Prof. Dr. Utz Krug vom Klinikum Leverkusen mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet. Da Herr Prof. Dr. Krug aufgrund anderer Termine erst ab 19.00 Uhr zugeschaltet werden kann, beabsichtigt Herr Oberbürgermeister Richrath, den Tagesordnungspunkt bis zu dieser Uhrzeit nach hinten zu verschieben.

 

Zum Tagesordnungspunkt 14 - „Jahresabschluss 2020 der Klinikum Leverkusen gGmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW“ - wurde eine Stellungnahme des Klinikums vom 27.08.2021 auf den Tisch gelegt.

 

Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) erklärt den Antrag Nr. 2021/0967 für erledigt, so dass dieser nicht mehr als Tagesordnungspunkt 36 beraten werden muss.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die Arbeitstagesordnung ohne den Tagesordnungspunkt 36 sowie die von ihm vorgesehene Vorgehensweise zum Tagesordnungspunkt 1.4 abstimmen.

 

- einstimmig -

 

Zum Tagesordnungspunkt 1.3 - „Bericht über die Explosion im Entsorgungszentrum“ - begrüßt Herr Oberbürgermeister Richrath in der heutigen Sitzung von der Firma Currenta den technischen Geschäftsführer, Herrn Hans Gennen, den Chempark-Leiter, Herrn Lars Friedrich, und den Betriebsratsvorsitzenden, Herrn Artur Oblong.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Berichte von Currenta, der Bezirksregierung Köln, Greenpeace und Herrn Beigeordneten Lünenbach, eventuell ergänzt durch Frau Hedden vom Fachbereich Umwelt, vorgesehen.

Da über die Explosion bereits in der letzten Ratssitzung umfassend diskutiert wurde und angesichts der heutigen Tagesordnung, schlägt Herr Oberbürgermeister Richrath zu diesem Tagesordnungspunkt die Einhaltung der in der Geschäftsordnung an sich vorgesehenen Redezeit von vier Minuten vor.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erklärt zu Protokoll, dass er einen solchen Umgang mit diesem Tagesordnungspunkt als in höchstem Maße undemokratisch empfinde.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die von ihm vorgeschlagene Redezeitbegrenzung von vier Minuten für den Tagesordnungspunkt 1.3 abstimmen.

 

dafür:         38  (OB, 12 CDU, 11 SPD, 8 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 1 AfD, 3 FDP)

dagegen:     6  (3 BÜRGERLISTE, 2 DIE LINKE, 1 Klimaliste Leverkusen)

 

Anschließend erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass zum Tagesordnungspunkt 1.3 Herr Dr. Horst Büther von der Bezirksregierung Köln - Abteilung 5 - Umwelt- und Arbeitsschutz - mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet wird.

 

Außerdem wird zu diesem Tagesordnungspunkt auch Herr Manfred Santen von Greenpeace mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet.

 

Frau Angelika Notthoff vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) ist heute verhindert. Eine Vertretung steht leider nicht zur Verfügung.