Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

Herr Greger (01) trägt folgende Stellungnahme des Fachbereichs Konzernsteuerung vor:

 

„Für die Gesellschaft sind im Haushalt der Stadt Leverkusen für die Jahre 2021 ff. jeweils 2 Mio. € Zuschuss (konsumtiv) geplant.

Im Laufe des Jahres 2021 wurde der Gesellschaft über das Stammkapital in Höhe von 25.000,- € (investiv) hinaus bislang ein Zuschuss in Höhe von 100.000,- € zur Verfügung gestellt.

Sobald die Gesellschaft voll handlungsfähig ist und über einen noch aufzustellenden Wirtschaftsplan ihren tatsächlichen Mittelbedarf darstellt, wird die Gesellschaft entsprechend dem politischen Willen auskömmlich finanziert werden.

Für eine über die geplanten Ansätze hinausgehende Mittelbereitstellung besteht derzeit noch keine Veranlassung.

Weitergehende Fragestellungen werden bis zur Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 27.09.2021 geklärt und in der Sitzung beantwortet.“

dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

dagegen:     7  (2 SPD, 1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:           2  (SPD)