Herr Bezirksbürgermeister Schönberger eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er verabschiedet Frau Langewiesche (BÜRGERLISTE) aus der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III und dankt ihr für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement.

 

Sodann weist er auf die bestehende Tagesordnung gemäß versandter Einladung und Nachtrag hin.

 

Auf Bitte von Herrn Prangenberg (CDU) wird der Aufnahme einer nichtöffentlichen Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt 2 „Verkehrssituation und Grünbewuchs im Bereich Blankenburg und Fasanenweg“ einstimmig zugestimmt.

 

Des Weiteren bittet Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) um Vertagung des Tagesordnungspunktes 17 (Antrag Nr. 2022/1300) um einen Turnus, da der Antrag erst im laufenden Turnus gestellt wurde und der Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen nicht an den Vorberatungen beteiligt wurden.

 

Herr Bezirksbürgermeister Schönberger lässt über die Vertragung des Antrags Nr. 2022/1300 in den nächsten Turnus abstimmen:

 

dafür:         11  (4 CDU, 2 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD)

dagegen:     1  (FDP)