Rh. Schönberger (CDU) eröffnet die 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) rügt, dass die Verwaltung den Antrag der Klimaliste Leverkusen „Etablierung eines autonomen Kleinbusverkehrs auf der ehemaligen "Balkantrasse" zwischen Leverkusen-Opladen und Remscheid-Lennep“ vom 02.01.2022, Antrag Nr. 2022/1276, nicht auf die vorliegende Tagesordnung genommen hat. Frau Beigeordnete Deppe erläutert Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen), dass inzwischen Herr Beigeordneter Lünenbach (Dezernat III, Bürger, Umwelt und Soziales) für das Thema Mobilität zuständig ist und daher der Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt, bei dem das Thema auf der Tagesordnung stand, der richtige Fachausschuss gewesen ist. Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) sieht bei dem Thema jedoch auch die Betroffenheit von baupolitischen Fragen und gibt daher seine Rüge zu Protokoll.

 

Rh. Schönberger (CDU) lässt sodann über die Arbeitstagesordnung in der vorliegenden Form abstimmen:

 

- einstimmig -