Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Hebbel (CDU), lässt auf Bitte von Rh. Noe (AfD) über die einzelnen Punkte des Beschlussentwurfes der Vorlage getrennt abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 1
- einstimmig -
Wie Vorlage zu Punkt 2
- einstimmig -
Wie Vorlage zu Punkt 3
dafür: 14 (6 CDU, 2 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP)
dagegen: 1 (AfD)
Wie Vorlage zu Punkt 4
- einstimmig -
Wie Vorlage zu Punkt 5
- einstimmig -
Wie Vorlage zu Punkt 6
- einstimmig -
Wie Vorlage zu Punkt 7
dafür: 14 (6 CDU, 2 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP)
dagegen: 1 (AfD)
Wie Vorlage zu Punkt 8
- einstimmig -
Rh. Feister (CDU) hat gem. § 31 GO NRW an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.