Sitzung: 12.05.2022 BU/012/2022
Herr
Beigeordneter Lünenbach berichtet, dass der Luftreinhalteplan für das
Stadtgebiet Leverkusen in Zusammenarbeit mit der für die Erstellung zuständigen
Bezirksregierung Köln erarbeitet worden ist. Die im Luftreinhalteplan
aufgeführten Maßnahmen sind aus einem im Rat beschlossenen Maßnahmenkatalog
entwickelt worden. Nach mehrmaliger Offenlage ist der Luftreinhalteplan für das
Stadtgebiet Leverkusen am 01.01.2020 in Kraft getreten.
Die
im März 2022 vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlichte,
abschließend validierte Jahresauswertung zeigt, dass nach 2019 und 2020 auch im
Jahr 2021 der Jahresmittel-Grenzwert für den schwerpunktmäßig im
Luftreinhalteplan betrachteten Luftschadstoff Stickstoffdioxid unterschritten
wurde.
Herr Beigeordneter Lünenbach führt weiterhin aus, dass die im Luftreinhalteplan enthaltenen Maßnahmen von der Stadtverwaltung sowie von den städtischen Tochterunternehmen sukzessive umgesetzt werden. Als Teil der Erfolgskontrolle sieht der Luftreinhalteplan eine jährliche Berichterstattung zum Stand der Maßnahmenumsetzung gegenüber der Bezirksregierung vor. Der aktuelle Sachstandsbericht mit einer Übersicht über die zum Stichtag 31.12.2021 umgesetzten Maßnahmen in Leverkusen wurde an die Bezirksregierung übermittelt und wird voraussichtlich in Kürze auf der Website der Bezirksregierung Köln veröffentlicht. Inhaltliche Schwerpunkte der zuletzt umgesetzten sowie noch umzusetzenden Maßnahmen sind dabei in den Bereichen Attraktivierung des Umweltverbundes (insb. ÖPNV, Radverkehr) und Elektrifizierung des Verkehrs zu finden.