Sitzung: 12.05.2022 BU/012/2022
In
der letzten Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt wurde der Wunsch
geäußert, dass die Verwaltung in jeder Sitzung über den aktuellen Stand zur
Umsetzung der unterschiedlichen Konzepte zum Klimaschutz berichtet. Inhalt der
heutigen Sitzung ist der Zwischenstand zum Thema Klimaresilienz in Bezug auf
Starkregen und Hochwasser.
Herr
Beigeordneter Lünenbach berichtet von der Sondersitzung des AK Wiembach am 03.05.2022,
welche auf Wunsch der Politik durchgeführt wurde. Auslöser war die von den Technischen
Betrieben Leverkusen geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Kreisverkehrs
Rennbaumstraße. Der Baubeschluss ist getroffen, die Vergabe steht an. Er führt
weiterhin aus, dass zwischenzeitlich seitens der Politik darum gebeten wurde,
die Leistungsfähigkeit des Durchflusses des Wiembachs unter Einbeziehung der
Erkenntnisse des Hochwassers zu prüfen. Dieses ist durch ein unabhängiges
Gutachten geschehen, welches bereits diskutiert und zur Verfügung gestellt
wurde. Zur Ratssitzung am 20.06.2022 wurde eine Stellungnahme der Verwaltung in
Aussicht gestellt.
Herr
Beigeordneter Lünenbach gibt einen Rückblick zur digitalen Bürgerveranstaltung
am 22.02.2022, in welcher der Wupperverband den damaligen Stand der
Erkenntnisse zum Starkregenereignis vorgestellt hat. Ein umfangreicher
Antwortkatalog auf die zahlreichen Fragen, Anmerkungen und Anregungen soll in
der kommenden Woche auf der Homepage der Stadt veröffentlicht werden.
Zudem
gibt er einen Ausblick auf den Jahrestag des Starkregenereignisses und der Flut
am 14.07.2022. Die Abstimmungen zwischen Stadt und den Akteuren vor Ort laufen,
um diesen Tag angemessen gemeinsam zu gestalten. Die heutige, letzte Sitzung vor
den Sommerferien soll genutzt werden, den Sachstand zu den Entwicklungen zum
Hochwasserschutz darzustellen. Er begrüßt Herrn Georg Wulf und Herrn Thomas
Klein vom Wupperverband, welche den Anwesenden einen Überblick geben werden.
Bevor er das Wort an Herrn Wulf und Herr Klein übergibt, informiert Herr Beigeordneter Lünenbach darüber, dass die Ergebnisse des Gutachtens der RWTH Aachen, welches vom Wupperverband beauftragt wurde, in der vergangenen Woche veröffentlicht worden. Erste Folien seien auf der Homepage des Wupperverbandes einsehbar. Die Verwaltung wird einen separaten Termin im Rahmen des Forum ZAK organisieren, beim dem der Gutachter seine Ergebnisse vorstellt. Wenn irgend möglich, soll dies noch im Juni geschehen.
Im
Anschluss an den Vortrag betont Herr Beigeordneter Lünenbach, dass die Bearbeitung
der Themen Starkregen/Hochwasser und Dürre/Trockenheit eine dringliche Aufgabe
in Leverkusen sind, was auch im Klimaanpassungskonzept der Stadt Leverkusen
beschrieben wird. Diese Bausteine gehören zur Aufgabe Klimaresilienz, d.h. wie
kann sich Leverkusen vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen und an die
Veränderungen anpassen. Parallel dazu muss mit großer Geschwindigkeit an der
Verminderung der CO2 Emissionen gearbeitet werden, um durch deren
Minimierung die Erderwärmung zu verlangsamen.
Im
der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt wird die
Verwaltung zum Thema Energie berichten.
Die Präsentation des Wupperverbandes ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.