Beschluss:

Wie Antrag

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) erklärt zu Protokoll, dass der Rat den Antrag in den Begleitkreis Wiembachallee vertagt habe. Dieser sei nun nach der Beratung im Begleitkreis mit der Stellungnahme der Verwaltung vom 03.06.2022 wieder zur Entscheidung an den Rat gegeben worden. Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) bittet darum, den Antrag auch in den zuständigen Ausschüssen zu beraten.

Das Gutachten sei im Begleitkreis nicht vorgestellt worden, sondern von Herrn Beigeordneten Lünenbach und anderen Personen referiert worden. Die Inhalte des Gutachtens seien teilweise objektiv nicht zutreffend. Der Kreisverkehr Rennbaumstraße sei beim Hochwasserereignis 2021 nicht von der Wupper, sondern vom Wiembach aus überflutet worden, der in Höhe des Naturguts Ophoven über die Brücke Talstraße und dann über den Kreisverkehr geflossen sei. Die von den Gutachtern angegebene Englage an der Talstraße sowie die tiefergelegene Bahnunterführung hinter dem Kreisverkehr als ursächlich für die Überflutung auszumachen, sei nicht schlüssig, da der Kreisverkehr in der Höhenlage zwischen diesen beiden Orten liege.

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt anschließend über den Antrag Nr. 2022/1372 abstimmen.

dafür:           4  (2 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 DIE LINKE)

dagegen:   43  (OB, 12 CDU, 10 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 AfD, 3 FDP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 parteilos)

Damit ist der Antrag abgelehnt.