Nachtrag: 04.03.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Herr Boßhammer (SPL) sagt auf Nachfrage von Herrn Bartels (FDP) unter Bezugnahme auf die Änderung des § 4 Abs. 3 f der Satzung des SPL zu, den Betriebsausschuss SPL auch weiterhin über alle größeren Maßnahmen im Bereich der Unterhaltung, Instandsetzung und Ausstattung von Einrichtungen des SPL zu informieren.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage


dafür:                   15 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

                       1 FDP, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW, 1 OP)

Enth.:                     2 (BÜRGERLISTE)