Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er begrüßt Rh. Dettinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als neues Ratsmitglied für die ausgeschiedene Rf. Miserius (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 

Anschließend erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass unter dem Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Sitzung Herr Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller aus Düsseldorf einen Vortrag zur Metropolregion Rheinland halten wird. Da Herr Dr. Keller erst um 18.30 Uhr in Leverkusen sein kann, beabsichtigt Herr Oberbürgermeister Richrath, den Tagesordnungspunkt bis dahin zu verschieben und vorher, gegen 18.15 Uhr, die Sitzung für eine Pause bis um 18.30 Uhr zu unterbrechen.

 

In Bezug auf die Tagesordnung teilt Herr Oberbürgermeister Richrath mit, dass der Tagesordnungspunkt 8 - „Regionale Gasversorgung sichern und Preise stabil halten!“ - Antrag der AfD-Fraktion vom 14.07.2022, Nr. 2022/1656, von der AfD-Fraktion aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und einer veränderten Gesamtsituation zurückgezogen wurde. Der Tagesordnungspunkt wird daher von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) zieht den Tagesordnungspunkt 9.2 - „Anpassung des Grundsteuerhebesatzes nach Neubewertung der Immobilien und Neuberechnung des Grundsteuermessbetrages“ - Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 12.08.2022, Nr. 2022/1712, für die heutige Sitzung zurück und bittet darum, diesen im kommenden Sitzungsturnus zu beraten.

 

Rh. Beisicht (Aufbruch Leverkusen) erklärt den Tagesordnungspunkt 33 - „Intensiv-Schwimmkurse für Kinder“ - Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 29.07.2022, Nr. 2022/1674, für erledigt, da die Verwaltung ihm im Vorfeld der Sitzung entsprechende Informationen hat zukommen lassen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath verweist auf die vorgelegte Arbeitstagesordnung vom 26.08.2022 und lässt über die nun entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

dafür:         43  (12 CDU, 9 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 AfD, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 parteilos)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

 

Anschließend erteilt Herr Oberbürgermeister Richrath Frau Beigeordneter Deppe das Wort, die zur Tätigkeit der Arbeitsgruppe Gasmangellage berichtet.