Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie gibt den Hinweis, dass das Tragen der Maske nicht mehr verpflichtend ist, aber weiterhin empfohlen wird.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 31 (Vorlage Nr. 2022/1654) vorgezogen werden soll und dass das anwesende Büro eine zehnminütige Präsentation halten möchte. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Dem Bürgerantragsteller Herrn Grams von der Vereinigung Rolli-to-Go wird einstimmig das Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.3 (Bürgerantrag Nr. 2022/1642) erteilt.

 

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt zum Tagesordnungspunkt 20 (Antrag Nr. 2022/1646) so zu verfahren, wie in der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 01.09.2022 und der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung Planen und Bauen vom 05.09.2022, und den Antrag von der Tagesordnung abzusetzen sowie als eine Anfrage über z.d.A.: Rat beantworten zu lassen. Der Antrag von Herrn Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird sodann mehrheitlich beschlossen.

 

Auf Antrag von Herrn Haacke (SPD) wird der Tagesordnungspunkt 33 (Antrag Nr. 2022/1757) einstimmig in den nächsten Turnus vertagt.

 

Die vorliegende Arbeitstagesordnung wird einstimmig unter Berücksichtigung der zuvor genannten Änderungen beschlossen.