Sitzung: 01.09.2022 BU/015/2022
Der Vorsitzende, Rh. Tahiri (SPD), eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende, Rh. Tahiri (SPD), schlägt vor, die Tagesordnungspunkte
TOP 22, Vorlage Nr. 2022/1377/2 sowie
TOP 16, Vorlage Nr. 2022/1667
in der Beratungsreihenfolge vorzuziehen und direkt im Anschluss an TOP 2 „Niederschriften“ zu beraten.
Rh. Bokeloh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, den Antrag Nr. 2022/1646 von der Tagesordnung abzusetzen und ihn wie eine Anfrage über z.d.A.: Rat beantworten zu lassen.
Darüber lässt der Vorsitzende, Rh. Tahiri (SPD), abstimmen.
dafür: 13 (3 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD, 1 parteilos)
dagegen: 2 (1 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)
Damit ist die Tagesordnung unter Absetzung des TOP 10 mehrheitlich beschlossen.